Die direkt dem Oberbürgermeister unterstellte Fachstelle für Demokratie - gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Menschenfeindlichkeit (ursprünglich: Fachstelle gegen Rechtsextremismus) wurde – ebenso wie andere Stellen in kommunalen Netzwerk – mit dem Stadtratsbeschluss von 2008 eingerichtet. Die Fachstelle koordiniert das städtische Verwaltungshandeln für Demokratie und gegen Rechtsextremismus, Rassismus und weiteren Formen der Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit sowie des djihadistischen Salafismus. Die Stelle sorgt für die Vernetzung von Zivilgesellschaft und Verwaltung und vertritt die Stadt bei diesen Themen nach Außen.

Dabei geht es sowohl um die Koordinierung verschiedener Akteure bei konkreten Anlässen (z.B. ein rechtspopulistischer Aufmarsch oder eine rechtsextreme Wurfsendung), als auch um die Arbeit für die Festigung demokratischer Werte in der Münchner Stadtgesellschaft. Hauptaufgabe der Fachstelle ist es sämtliche demokratischen Kräfte in München, die sich bereits gegen die oben genannten demokratiefeindlichen Tendenzen engagieren, zu bündeln, weiter zu vernetzen und zu stärken. Eine demokratische Stadtgesellschaft stellt langfristig den besten Schutz gegen Rechtsextremismus, Rassismus und verschiedene Formen der Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit dar.

Tätigkeitsschwerpunkte der Fachstelle

- Unterstützung / Beratung des Oberbürgermeisters in der Auseinandersetzung mit demokratiefeindlichen Tendenzen in der Münchner Stadtgesellschaft, insbesondere im Bereich Rechtsextremismus, Rassismus und weiteren Formen der Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit sowie beim djihadistischen Salafismus

- Beratung von Stadträtinnen und Stadträten, Berichterstattung und Erarbeitung von Beschlussvorlagen, Verfassen von fachlichen Stellungnahmen

- Koordination und Steuerung der Aktivitäten der Verwaltungsprozesse im o.g. Bereich

- Vernetzung und Informationsaustausch mit den Münchner Bezirksausschüssen bei deren Aktivitäten gegen Rechtsextremismus, Rassismus und GMF

- Unterstützung und Zusammenarbeit mit Bürgerinnen und Bürgern, Initiativen und Vereinen der Münchner Zivilgesellschaft

- Kooperation mit dem Münchner Bündnis für Toleranz, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit

- Organisation und Durchführung von Veranstaltungsreihen und Kampagnen (u.a. „Laut gegen Brauntöne!“, „München ist bunt! … auch in Gaststätten und Hotels“, „München zeigt Gesicht“, „Kunst Kultur Respekt“), um den gesellschaftspolitischen Diskurs in der Stadtgesellschaft zu prägen. Ziel dieser Aktivitäten ist es, die Debatte um Ausgrenzung, Abwertung und Ausschluss sowie über demokratische Werte auf neue und innovative Weise in die Stadtgesellschaft zu tragen. Dadurch sollen die Bürgerinnen und Bürger ermutigt werden, möglicherweise bestehende eigene Vorurteile zu reflektieren, aber sich auch in ihren eigenen Lebenszusammenhängen gegen Rassismus und die Abwertung der Anderen zu positionieren.

- Gestaltung und Koordination des Programms zu den Internationalen Wochen gegen Rassismus der Landeshauptstadt München

- Vertretung der Landeshauptstadt München bei den o.g. Themen in der Kommune, dem bayerischen und deutschen Städtetag sowie auf Landes-, Bundes-, und auf europäischer Ebene (u.a. Europäische Städtekoalition gegen Rassismus (ECCAR)

- Transfer und Umsetzung von best-practice Beispielen in München und Werbung für die Münchner Strategie als best-practice

Quelle: www.muenchen.de