SELBSTDARSTELLUNG:

Die Jungen Europäischen Föderalisten verstehen sich auch als Anwalt der europäischen Idee und fördern die Verbreitung des europäischen Bewusstseins in der Gesellschaft und insbesondere unter Jugendlichen. Fragen der Europäisierung und der Europafähigkeit unseres Landes werden immer wichtiger. Im Grundsatzprogramm der JEF Deutschland haben wir daher unsere inhaltlichen Ziele gesetzt, die wir als Junge Europäische Föderalisten erreichen wollen:

Eine föderale Verfassung für Europa!

Die Forderung, die für uns im Mittelpunkt steht – und daher auch einen Teil unseres Namens bildet – ist die Schaffung eines europäischen Bundesstaats, quasi der Vereinigten Staaten von Europa. Rechtliche Grundlage dessen soll eine kurze und verständliche europäische Verfassung bilden. Ein Zweikammersystem mit Bürgerkammer (Parlament) und Staatenkammer (Vertretung der Mitgliedstaaten) soll die Grundstruktur des politischen Systems bilden. Während die Bürgerkammer alleine über eine europäische Regierung entscheidet, teilen sich beide Kammern gleichberechtigt jegliche legislative und sonstigen Kompetenzen. So soll eine föderale Union geschaffen werden, die von unten nach oben aufgebaut ist und somit den Bürger*innen als Mittelpunkt hat.

Subsidiarität

Trotzdem muss die Kompetenzverteilung nach dem Subsidiaritätsprinzip dezentral geregelt sein und den unteren Ebenen genügend Spielraum für eigene Lösungen offen halten. Entscheidungen sollen stets auf der niedrigsten möglichen Ebene getroffen werden.

Eine europäische Demokratie

Demokratie in den Vereinigten Staaten von Europa bedeutet für die JEF, eine echte Auswahl zu haben: zwischen verschiedenen Listen europäischer Parteien (transnationale Listen) mit europäischen Spitzenkandidaten*innen für die Führung der Regierung und gesamteuropäischen Wahlprogrammen. Die Parteien, die aus den Europawahlen als Sieger hervorgehen, beschließen im Parlament über Einnahmen, Ausgaben sowie europäische Gesetze und wählen die Regierung. Gesetzgebungsverfahren ohne Beteiligung von Parlamenten soll es in der Zukunft nicht mehr geben.

Eine einheitliche europäische Außenpolitik

Die Jungen Europäischen Föderalisten fordern seit langem eine einheitliche europäische Außenpolitik, die die Werte und Interessen Europas glaubwürdig und effizient vertreten kann. Hier sind wirkliche Fortschritte bislang noch nicht erreicht worden. Ein starkes Europa in der Welt soll dazu dienen, Frieden und Wohlstand zu fördern, aber nicht als neue Weltmacht reine Machtpolitik zu betreiben.

Die Vereinigten Staaten von Europa, basierend auf einer föderalen Verfassung, der Europäisierung der demokratischen Prozesse sowie dem Grundsatz der Solidarität bilden also mit der Forderung einer einheitlichen europäischen Außenpolitik unsere Hauptanliegen. Abgesehen von diesen großen Linien geht es uns grundsätzlich aber vor allem auch darum, die bestehende Union zu konsolidieren und für weitere europäische Staaten offen zu stehen, um das Friedensprojekt Europa zu vollenden.

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QUELLE: www.jef-bayern.de (02/2023)
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